Herzog-Kommission

Die CDU hat als Konkurrenz zur Rürup-Kommission der Regierung im Frühjahr 2003 eine eigene Reformkommission für die Sozialsysteme vorgestellt. Sie wurde benannt nach ihrem Vorsitzenden und Namensgeber, Alt-Bundespräsident Roman Herzog. Als zentrale Aufgabe der Herzog-Kommission formulierte CDU-Chefin Merkel die Senkung der Lohnnebenkosten unter 40 Prozent sowie die Verzahnung des Umbaus der Sozialversicherungen mit dem des Steuersystems. Dabei soll die Kommission Konzepte für die nächsten 20 Jahre entwickeln. Die Herzog-Kommission sieht nach den Worten ihres Vorsitzenden Herzog vor allem in Sparmaßnahmen einen wichtigen Beitrag zur Sanierung der Sozialsysteme; den Einsatz von Steuermitteln lehnt sie dagegen ab. Anfang Mai 2003 hatte die Kommission der Öffentlichkeit ihre Vorschläge für eine Reform der Arbeitslosenversicherung vorgelegt, im Laufe des Jahres folgten weitere Konzepte zur Reform der Kranken- und Rentenversicherung.

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