EU-Erweiterung

Die Europäische Union (EU) hat, gemessen an der Zahl der neuen Mitgliedstaaten, die größte Erweiterung ihrer Geschichte vollzogen. Am 1. Mai 2004 sind zehn Länder der EU beigetreten. Ihre Bürger können damit an den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2004 teilnehmen: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, die slowakische und die tschechische Republik, Ungarn sowie Malta und Zypern. Am 16. April 2003 wurden die Beitrittsverträge in Athen unterzeichnet. Danach erfolgte gemäß den jeweiligen nationalen Vorschriften die Ratifizierung durch alle 25 Vertragspartnerstaaten. Bulgarien und Rumänien sollen den zehn genannten Ländern 2007 folgen, da sie zur Zeit noch nicht alle wirtschaftlichen Kriterien für die Mitgliedschaft in der EU erfüllen. Offizieller Beitrittskandidat ist auch die Türkei; Ende 2004 will die Union über die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden. 2004 ist die Fläche des Europäischen Binnenmarktes um 23 Prozent größer geworden, die Bevölkerungszahl ist von 381 Mio. auf 456 Mio. angestiegen, das Bruttoinlandsprodukt hat dagegen nur um knapp 5 Prozent zugenommen; gemessen auf Kaufkraftbasis sind es knapp 10 Prozent. Hier wird der große Wohlstandsunterschied deutlich: Die Beitrittsländer kommen im Durchschnitt auf ein Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt von 49 Prozent des Mittelwerts der EU-15. Wichtige Voraussetzungen für die Mitgliedschaft waren die Erfüllung der wirtschaftlichen und politischen Kriterien. Außerdem mussten sich die Kandidatenländer verpflichten, den so genannten acquis communautaire, also den Bestand an Rechtsvorschriften der EU, zu übernehmen. Es sind aber auch eine Reihe von Übergangsfristen vereinbart worden, z.B. beim Landerwerb durch Ausländer oder beim Umweltschutz. Auch die alten Mitgliedstaaten haben auf zeitlich befristete Ausnahmen bestanden; sie können z.B. für eine Frist von bis zu sieben Jahren die Zuwanderung von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedstaaten beschränken. Die Erfahrungen mit den beiden Süderweiterungen der Union haben jedoch gezeigt, dass die Furcht vor einem massiven Zustrom von Arbeitskräften unbegründet ist. Bis zum Jahr 2006 ist die Finanzierung der Erweiterung gesichert. Der Europäische Rat in Kopenhagen hat im Dezember 2002 dafür insgesamt 40,9 Mrd. Euro vorgesehen. Für die Zeit danach müssen sich die 25 Länder im Rahmen einer mehrjährigen Finanzplanung einigen. Schwierige Verhandlungen dürfte es insbesondere über die Ausgestaltung der Agrar- und der Strukturpolitik geben. Weil die neuen Mitgliedstaaten fast ausschließlich ärmere Länder sind, werden sie den größten Teil der Mittel für die Strukturpolitik für sich beanspruchen.

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