Wesentliche Inhalte des Job-AQTIV-Gesetzes
I. Aktive Arbeitsförderung
1. Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik
Effektive und effiziente Arbeitsmarktpolitik ist ein wichtiger Beitrag zur Erreichung gesamtwirtschaftlicher Zielsetzungen und zum Ausgleich konjunktureller Schwankungen.
Im Idealfall sollte aktive Arbeitsmarktpolitik vorausschauend, antizyklisch und weitgehend selbststeuernd agieren.
Dabei hat sie zunehmend neben nationalen Zielsetzungen auch solche der Gemeinsamen Beschäftigungspolitik der Europäischen Union zu berücksichtigen.
Eine wirksame Arbeitsmarktpolitik erfordert ein modernes Arbeitsförderungsrecht, das präventiv ausgerichtet ist und einen beschäftigungsfördernden gesamtwirtschaftlichen Beitrag ermöglicht.
Auf diese Ziele ist die Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente ausgerichtet.
Mit dem Job – AQTIV – Gesetz wird die vorwiegend reaktive Ausrichtung des geltenden Arbeitsförderungsrechts durch deutlich präventivere Ansätze, insbesondere im Bereich der Vermittlung und Beratung, aber