Föderalismus

Föderalismus ist ein politisches Ordnungs- bzw. Strukturprinzip, bei dem verschiedene selbstständige und unabhängige Gemeinschaften innerhalb eines Gemeinwesens ihre Entscheidungen abstimmen und/oder ergänzen. Formen des Föderalismus sind der Staatenbund (Vereinigung unabhängiger Staaten, die zur Ausführung bestimmter Aufgaben gemeinsame Organe ins Leben rufen) oder der Bundesstaat (durch den Zusammenschluss mehrerer Staaten entsteht ein neuer Staat). In der Bundesrepublik Deutschland (Bundesstaat) ist der Föderalismus im Grundgesetz festgeschrieben. Er sieht eine Kooperation von Bund und Ländern vor. Kritiker klagen, dass die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Laufe der Jahre dermaßen stark reguliert worden ist, dass sich beide mittlerweile mehr blockieren als ergänzen. Politische Beobachter sehen in dieser Entwicklung einen maßgeblichen Grund für die Reformunfähigkeit Deutschlands und vor diesem Hintergrund werden auch seitens der Politik zunehmend Forderungen nach einer Reform des Föderalismus laut. Einen Rückschlag erlitten die Bemühungen um eine Föderalismus-Reform durch das Scheitern der Föderalismus-Kommission im Dezember 2004. Das Mitte Oktober 2003 von Bundesregierung und Opposition eingesetzte Gremium verfehlte eine Einigung wegen strittiger Fragen in der Bildungspolitik.

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