Lohnuntergrenze statt Mindestlohn?

Der Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche wird gerade in diesem Jahr heiß diskutiert, der Arbeitgeberverband Gesamtmetall äußerte auch Verständnis für diesen Wunsch, blickt aber mit Sorge in das Jahr 2011. Im Jahr 2011 wird die bis jetzt geltende Beschränkung des Arbeitsmarkzugangs für osteuropäische Arbeitnehmer auslaufen. Firmen in Polen sehen dies als Chance den deutschen Arbeitsmarkt mit Löhnen von 4 Euro in der Stunde zu erobern. Der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall fürchtet ein extremes Lohndumping und stellt die Überlegung an eine Lohnuntergrenze einzuführen. In Deutschland sind rund 650.000 Menschen in Zeitarbeit Jobs beschäftigt, davon rund 95% mit Tarifverträgen.

Doch was bedeutet es für den deutschen Arbeitsmarkt, wenn die Beschränkung für osteuropäische Länder ausläuft?
Ab Mitte Mai sind die Tarifverträge für diese Arbeitnehmergruppe aber nur dann bindend, wenn die Bundesregierung von den Tarifparteien vereinbarte Mindestlöhne in West und Ost für allgemeinverbindlich erklärt hat. Werden diese aber nicht für allgemeinverbindlich erklärt, können osteuropäische Firmen für Löhne unterhalb des Mindestlohnes arbeiten. Dennoch warnt der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall davor Zeitarbeit mehr als zwingend notwendig per Gesetz zu regeln und so zehntausende Arbeitsplätze zu gefährden. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen nahm den Schlecker Skandal zum Anlass, um prüfen zu lassen, ob die Zeitarbeit per Gesetzesänderung besser zu regulieren und Ausbeutungen zu unterbinden. Der Gesamtmetall-Präsident Kannegießer hält es zwar für richtig den so genannten „Drehtür-Effekt“ in der Zeitarbeitsbranche zu unterbinden, sagte aber gleichzeitig, dass es Ausnahmen seien und die Mehrheit der Firmen seriös arbeiten würde.
Jüngst startete erst die IG-Metall eine Aktion unter dem Namen „Gleiche Arbeit-Gleiches Geld“. Dies stößt bei Kannegießer auf Unverständnis, denn die Stammbelegschaft trage wesentlich zum Bestand der Firmen bei und habe immer einen Wissensvorsprung gegenüber Zeitarbeitern und dieser müsse entsprechend honoriert werden. Außerdem werde das Thema Zeitarbeit in Deutschland heißer diskutiert als es der Thematik gerecht würde. Rund 95% der Leiharbeitsfirmen zahlen nach Tarifvertrag, in der Metallbranche sind gerade einmal zwei bis drei Prozent der Beschäftigten Leiharbeiter.

Schreibe einen Kommentar