Preisniveaustabilität

Staatliche Konjunkturpolitik hat das Ziel, die wirtschaftlichen Aktivitäten in einer Volkswirtschaft zu stabilisieren und damit zu starke Schwankungen bei Produktion, Beschäftigung, Einkommen, Preisen usw. im Konjunkturzyklus zu vermeiden oder doch zumindest zu glätten. Konjunkturpolitik ist daher auch Stabilisierungspolitik. Als konkrete Ziele werden beispielsweise im deutschen Stabilitätsgesetz von 1967 Vollbeschäftigung, Preisniveaustabilität, Wirtschaftswachstum und außenwirtschaftliches Gleichgewicht genannt (Magisches Viereck). Durch die direkten Eingriffe des Staates in den Wirtschaftprozess gilt die Konjunkturpolitik als ein Musterbeispiel für staatliche Prozesspolitik (im Gegensatz zur Ordnungspolitik). Zu den Politikbereichen der Konjunkturpolitik zählen im Allgemeinen die Fiskalpolitik, die Geldpolitik, die Einkommenspolitik und auch außenwirtschaftliche Politikbereiche (z.B. Währungspolitik). Seit langer Zeit werden in Wissenschaft und Politik Ausgestaltung und Wirkung konjunkturpolitischer Maßnahmen diskutiert. Hier geht es zum einen um die Frage, ob Konjunkturpolitik diskretionär oder regelgebunden sein soll: * Diskretionäre, also fallweise eingesetzte geld- und fiskalpolitische Maßnahmen sollen antizyklisch wirken: Schwankungen einzelner gesamtwirtschaftlicher Größen wie Konsum, Investitionen, Exporte, Importe sollen durch gegengerichtete staatliche Maßnahmen ausgeglichen werden. * Die regelgebundene Politik setzt an den Kritikpunkten der diskretionären Konjunkturpolitik an: Probleme bei der Wirtschaftsanalyse, Prognoseunsicherheiten und Wirkungsverzögerungen bei der Geld- und Fiskalpolitik sprechen eher für eine Verstetigung, vor allem der Geldpolitik. Zum anderen steht die Konjunkturpolitik im Spannungsfeld der Diskussion über angebotsorientierte (supply-side economics) oder nachfrageorientierte (demand management) Wirtschaftspolitik. Erstere will die Angebotsbedingungen der Wirtschaft verbessern, z. B. durch Steuererleichterungen und Deregulierung, um dadurch Produktion, Investitionen und Beschäftigung zu beleben. Bei der Nachfrage- bzw. Globalsteuerung geht es darum, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage durch den Einsatz konjunkturpolitischer Instrumente so zu steuern, dass Konjunkturschwankungen möglichst ausbleiben.

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