Wirtschaft

Am 1. Januar 2005 trat das so genannte Hartz-IV-Gesetz in Kraft. Basierend auf einem Vorschlag der Hartz-Kommission wird die Arbeitslosenunterstützung neu strukturiert und Leistungen an Arbeitslose insgesamt vereinfacht. Demnach wird das bisherige Arbeitslosengeld Arbeitslosengeld I heißen und unverändert bleiben. Die Arbeitslosenhilfe hingegen ist künftig das Arbeitslosengeld II (ALG II). Sie fasst Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammen und wird allen erwerbsfähigen Arbeitslosen gewährt, von denen bislang rund 900.000 in die Sozialhilfe gerutscht waren.

Die Abgabenquote drückt den Anteil von Steuern und Sozialabgaben an der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt BIP) eines Landes in Prozent aus. Beim Institut der deutschen Wirtschaft in Köln geht man von einem Wert von 41 Prozent aus. Experten meinen, dass dieser Prozentsatz für unser Land entschieden zu hoch ist. Der Faktor Arbeit ist zu stark mit Steuern und Abgaben belastet. Vermehrte Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind offensichtlich die Folge.

Die Abgeltungsteuer ist eine Form der Einkommensteuer, die im Rahmen der Steueramnestie der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2004 Zinseinkünfte aus nachträglich legalisiertem Kapital pauschal mit 25 bzw. 35 Prozent besteuert. Die Steuer für Zinserträge aus Kapitalvermögen ist damit abgegolten (Abgeltungsteuer). Bis Ende 2004 lag der Satz der Abgeltungsteuer bei 25 Prozent, seit dem 1. Januar 2005 beträgt er 35 Prozent. Die Abgeltungsteuer-Regelung im Rahmen der Steueramnestie ist befristet bis zum 31. März 2005.

In seiner Regierungserklärung vom 14. März 2003 hat Bundeskanzler Schröder die Pläne der Bundesregierung zur Reform der sozialen Sicherungssysteme, des Arbeitsmarktes und der öffentlichen Finanzen unter dem Namen Agenda 2010 vorgestellt. Schröder fasste die Zielsetzungen wie folgt zusammen: Wir werden die Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von den Einzelnen fordern. Die Agenda 2010 besteht aus insgesamt 30 Einzelvorhaben; sie sieht ein milliardenschweres Investitionsprogramm sowie Kürzungen bei Sozialleistungen vor. Am 1.

Zwei Begriffe tauchen in der aktuellen Debatte um Reformen in Deutschland immer wieder auf. Zum einen ist die Rede von einer Stärkung der Binnen-Nachfrage, zum anderen ist die Rede von angebotsorientierten Reformen. Beide Begriffe spiegeln sehr unterschiedliche wirtschaftswissenschaftliche Denkschulen wider, auf die sich die Akteure der Reformdebatte im Vorfeld der Bundestagswahl beziehen. Wer hier mitreden will, sollte wissen, was dahinter steckt.

Arbeit ist ein zentraler Begriff der Menschheit, der sich im Laufe der Geschichte grundlegend gewandelt hat. Während Arbeit in der griechischen Antike als Praxis und damit gegenüber der Theorie als minderwertig galt, erfuhr sie durch die Reformation und insbesondere durch den Philosophen Hegel eine Aufwertung. Bei Karl Marx wird sie sogar zur Grundbestimmung des Menschen. In der aktuellen Diskussion um den gesellschaftlich-ökonomischen Aspekt der Arbeit steht die Arbeits- bzw. Erwerbslosigkeit und deren Beseitigung im Mittelpunkt.

Der Arbeitskampf ist die kollektive Störung des Arbeitslebens durch mindestens einen der Tarifpartner. Ziel eines Arbeitskampfes ist es, Löhne und sonstige Arbeitsbedingungen stärker zu verändern, als es ohne Kampfmaßnahmen möglich wäre. Arbeitskämpfe haben in der Bundesrepublik bislang stets mit gewerkschaftlichen Streiks begonnen. Das Instrument der Arbeitgeberseite im Arbeitskampf ist die Aussperrung. Streiks werden von den Gewerkschaften organisiert. Nicht von Gewerkschaften durchgeführte oder unterstützte (wilde) Streiks sind rechtswidrig.

Die Arbeitskosten je Stunde, die ein Unternehmen zu zahlen hat, setzen sich aus dem direkten Stundenlohn – dem Lohn für tatsächlich geleistete Arbeit – und den anteilig verrechneten Personalzusatzkosten zusammen. Die Arbeitskosten je Stunde gelten als besonders wichtiger Indikator der internationalen Wettbewerbsfähigkeit eines Landes. Die Arbeitskosten haben nicht in allen Unternehmen einen dominierenden Anteil an den gesamten Produktionskosten. Das liegt jedoch meist daran, dass ein großer Teil der Gesamtkosten auf zugekaufte Vorleistungen entfällt.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung ist ein Experten-Gremium, das zweimal jährlich Prognosen zur Entwicklung der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen erstellt. Diese Vorhersagen haben erhebliche Bedeutung, denn sie stellen eine wichtige Grundlage zur Erstellung der Haushalte der öffentlichen Hand dar. Bei der Frühjahrsschätzung des Arbeitskreises (regelmäßig im Mai) gibt das Gremium eine mittelfristige Einschätzung zur Entwicklung der Staatseinnahmen für das laufende sowie die vier folgenden Jahre ab.

Arbeitslosengeld (früher: Arbeitslosenunterstützung) war bis Ende 2004 eine so genannte Entgelt- bzw. Lohnersatzleistung und über die Arbeitslosenversicherung abgedeckt. Sie war die wichtigste Geldleistung aus dem Bereich des im Sozialgesetzbuch III geregelten Arbeitsförderungsrechts und wurde über die Bundesanstalt für Arbeit bzw. die lokalen Arbeitsämter abgewickelt. Anspruch auf Arbeitslosengeld hatten Arbeitnehmer vom Tag der Antragstellung an, nachdem sie sich bei ihrem zuständigen Arbeitsamt persönlich arbeitslos gemeldet hatten.